Woher kommen sie? - ERITREA

Woher kommen sie? Länder aus denen Menschen zu uns fliehen: Eritrea

Italienisch anmutend und wunderschön sei sie, Asmara, die Hauptstadt Eritreas. Das führe bei vielen Politiker*innen, die im Rahmen von Delegationen nach Eritrea reisten, zu dem Irrtum, es sei alles ganz in Ordnung in diesem Land.

Dabei sei gar nichts in Ordnung, so  machte es Dr. Annette Weber an diesem Abend deutlich. Annette Weber beschäftigt sich seit 25 Jahren mit den Ländern am Horn von Afrika, arbeitet seit 12 Jahren für die Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin und berät oft Politiker*innen zur Lage der Länder am Horn von Afrika.

Doch es sind keine Politiker*innen an diesem Abend, sondern etwa 30 Ehrenamtliche, die sich in der Begleitung Geflüchteter engagieren und die auch Temperaturen von 35 Grad nicht davon abgehalten haben, an dem Seminar der EEB Braunschweig teilzunehmen.

In den ersten Jahren nach der Unabhängigkeit Eritreas Anfang der 90er Jahre habe, so schildert es Annette Weber, eine große Euphorie und Aufbruchstimmung geherrscht. Dem Sieger des Unabhängigkeitskrieges und späteren Präsidenten Isayas Afewerki sei es dann jedoch gelungen, die Verabschiedung einer Verfassung, demokratische Wahlen und die Bildung eines Parlamentes immer wieder hinauszuzögern und stattdessen ein autoritäres, von einem engen, einer leninistisch-maoistischen Ideologie anhängenden Führungskader, letztlich aber vor allem von ihm selber beherrschtes, brutales Regime zu errichten. Der fast 30 Jahre andauernde Krieg gegen Äthiopien, vermutlich von Isayas Afewerki selber angezettelt, habe dazu beigetragen, dass durch Bekämpfung des äußeren Feindes kaum innerer Widerstand gegen ihn erwuchs.

Zudem sei das Selbstbild der Eritreer nach so langem Kampf das eines Volkes, das mit Entbehrungen leben und alles aus eigener Kraft schaffen kann, völlig unabhängig von äußerer Unterstützung. Diese Ablehnung äußerer Unterstützung und Einflussnahme sei ein Merkmal der Politik Eritreas und zeige sich unter anderem daran, das Eritrea in den letzten Jahren keinen Cent aus dem EU-Migrationspakt angenommen habe.

Afewerki regiere mit Gewalt und Bespitzelung bis in die kleinsten Winkel des Landes, ja auch im Ausland seien Eritreer nicht sicher, so seien nachweislich viele der Dolmetscher für das BAMF Spitzel des Herrschers. Dies bestätigten aus eigenem Erleben auch zwei aus Eritrea geflohene junge Teilnehmer des Seminars, die sehr offen und anrührend von ihren Erfahrungen im Alltag in Eritrea berichteten.

Gefragt nach ihrer Einschätzung er Perspektiven sagte Annette Weber, der Einfluss der EU sei gering, ein Druck auf den Diktator nicht in Sicht. Im Gegenteil, die Sanktionen seien aufgehoben, das Menschenrechts-Monitoring sei eingestellt. Eritrea erfahre derzeit eine Aufwertung als „stabiler“ Partner.

Die USA zeigten aus geostrategischen Gründen Annährungsversuche an den Diktator, um sich gegen China im Kampf um die Vorherrschaft am Roten Meer in Stellung zu bringen. Die Golfstaaten, denen Eritrea seinen südlichsten Hafen vermietet habe, wollten mit Chinas Hilfe den riesigen Markt Äthiopiens erobern, auch für sie sei Stabilität des Regimes ein wichtiger Faktor.

Insofern, so Webers Resumee, sei das wahrscheinlichstes Szenario, dass sich so schnell wenig zum Besseren ändern würde und Eritrea noch lange ein Land mit einer zwar wunderschönen, italienisch anmutenden Hauptstadt bliebe, einer Hauptstadt jedoch. deren Straßen aber fast menschenleer seien, als Folge von Gewalt, Bespitzelung, Angst und den vielen Menschen, die aus Eritrea schon geflohen seien.

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